Suche nach Koalitionspartner
Die ÖVP kann rein rechnerisch mit der SPÖ, den Grünen, der FPÖ oder vorwärts Tirol eine Koalition bilden. Vorwärts Tirol hatte aber bereits im Vorfeld gesagt, mit Platter keine Koalition bilden zu wollen. Bis zum Wochenende soll feststehen, mit wem man in echte Koalitionsverhandlungen eintritt. Bis Ende Mai soll nach Platters Vorstellung die neue Landesregierung stehen.
Die Sondierungsgespräche werden aufseiten der ÖVP neben Platter Hauptgeschäftsführer Martin Malaun und Klubchef Josef Geisler führen. Bei den Regierungsverhandlungen soll dann in fünf nach Themen geordneten Arbeitskreisen gesprochen werden.
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„Freie Hand“ bei Gesprächen
Platter ließ bei der Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung nicht durchblicken, wer ihm als Koalitionspartner am liebsten wäre. Er blieb bei der Position, dass er mit jener Partei eine Regierung bilden wolle, mit der die Inhalte am besten umsetzbar seien. Der Vorstand habe ihm mehr oder weniger freie Hand gegeben.
Offenbar nicht viel hält Platter vom Zuruf seines Bundesparteiobmanns Michael Spindelegger, das bürgerliche Lager in Tirol wieder zusammenzuführen. „Ich wünsche mir von Michael Spindelegger ein gutes Ergebnis bei der Nationalratswahl“, sagte er auf die entsprechende Frage.
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Thomas Pupp und Gerhard Reheis
SPÖ will mehr Freiraum
Die Tiroler SPÖ will eine neue Koalition mit der ÖVP, in dieser aber mehr Spielraum haben. Das sagten die Parteispitzen bei einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand Montagnachmittag. Die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik meinte, dass es auch dem kleineren Koalitionspartner möglich sein müsse, sich zu positionieren.
Vorstellbar ist für die SPÖ eine Art koalitionsfreier Raum. Parteichef Gerhard Reheis schränkte freilich ein, dass klarerweise ein Koalitionsabkommen - mit der Lösung der Agrarfrage - geschmiedet werden müsse, an das man sich dann auch halten werde. Nur könnten ja auch dann neue Fragen auftreten, bei denen man nicht unbedingt in der Koalition die gleiche Meinung haben müsse.
Nicht ausgeschlossen wurde von der SPÖ die Möglichkeit einer Dreier-Koalition. Argumentiert wurde diese Option, die für Blanik Charme hätte, damit, dass auf diesem Weg eine Verfassungsmehrheit gegeben wäre.
Für Dienstagvormittag ist eine erste Sondierungsrunde mit der ÖVP geplant.
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Gebi Mair, Ingrid Felipe, Landesgeschäftsführerin Alexandra Medwedeff
Grüne optimistisch für VP-Grüne-Verhandlungen
Die grüne Spitzenkandidatin Ingrid Felipe lässt auch nach der Parteitagssitzung keine Zweifel offen, dass sie eine Regierungsbeteiligung anstrebt. Die Grünen stellen klar, dass ohne Lösungen in der Agrargemeinschaftsfrage, ohne mehr Naturschutz sowie mehr Transparenz es keine Koalition mit den Grünen geben könne.
Im Parteivorstand werde es keinen formellen Beschluss für eine mögliche Aufnahme von Verhandlungen benötigen. Vor einer etwaigen Regierungsbeteiligung werde es aber einen mehrheitlichen Beschluss auf einer grünen Landesversammlung brauchen, erklärte die Landessprecherin.
Die Grünen haben bereits eine Einladung für ein Gespräch mit der ÖVP. Felipe kündigte an, dass - sollte es zu Verhandlungen kommen - mit der ÖVP „harte Verhandlungen“ zu führen sein werden.
APA/Robert Parigger
Anna Hosp und vorwärts-Mitbegründerin Christine Oppitz-Plörer
Vorwärts-Klub ohne Anna Hosp?
In einer Sitzung von vorwärts Tirol Montagvormittag wurde die Entscheidung, ob Landeshauptfrau-Kandidatin Anna Hosp doch noch ein Landtagsmandat erhält, vertagt. „Hosp käme nur in den Landtag, wenn zwei vor ihr gereihte Kandidaten auf ihr Mandat verzichten“, sagte Spitzenkandidat Hans Lindenberger. „Mir ist nicht bekannt, dass jemand umreihen will.“
Lindenberger meinte, die vier Plätze seien klar entschieden, „wie es die Landesliste vorsieht“. Nach derzeitigem Stand würden demnach Hans Lindenberger, Maria Zwölfer, Josef Schett und Andrea Krumschnabel für vorwärts Tirol in den Landtag einziehen.
Die FPÖ hatte am Montag keine Sitzung ihrer Parteispitze.