Gericht verbietet Für-Tirol-Logo

Die neu gegründeten Liste Für Tirol darf ihr Parteilogo per einstweiliger Verfügung nicht mehr verwenden. Das Logo war nach Ansicht des Gerichts dem der Innsbrucker Bürgermeisterliste „Für Innsbruck“ sehr ähnlich.

Schwarze Schrift auf gelbem Grund und der Schriftzug „Für Tirol“: Schon seit dem Start der Liste um den Aldranser Patrick Pfurtscheller war die Ähnlichkeit des Parteilogos mit dem der Innsbrucker Bürgermeisterliste mehr als augenfällig.

Listenchef zeigte sich überrascht

Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer klagte und erwirkte eine einstweilige Verfügung. Pfurtscheller darf das Logo nicht mehr verwenden. Das Logo hatte er übrigens in kleinen Details schon mehrfach abgeändert. Pfurtscheller zeigte sich am Freitag überrascht, er wisse noch gar nicht, dass es ein Urteil gebe, sagte er am Telefon, er sei vor einigen Tagen aus einem dreiwöchigen Urlaub zurückgekehrt und müsse sich das Ganze erst beschaffen, genauer anschauen und dann herausfinden, ob es noch ein Rechtsmittel dagegen gebe.

Oppitz-Plörer bietet Gespräch an

Im Übrigen, so sagt Pfurtscheller, habe man ohnehin schon wieder ein neues Logo in Verwendung. Das sieht zwar durchaus wieder recht ähnlich aus, aber Pfurtscheller sieht hier nichts Ungesetzliches. Für die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer ist die Sache auch mit dem Urteil noch nicht ganz erledigt, sie lud Pfurtscheller zu einem klärenden Gespräch ein. Auch das war Pfurtscheller am Freitag neu, er stehe aber jederzeit zur Verfügung, ließ er via ORF Tirol ausrichten.

Weiterhin bedeckt hält sich der Neo-Politiker, was seine Liste für den geplanten Antritt zur Landtagswahl anlangt. Jemand Bekannter sei jedenfalls darauf derzeit nicht zu finden, sagt Pfurtscheller. Mitte Oktober wolle er aber sowohl Liste als auch Parteiprogramm präsentieren.

Links:

• Neue Liste Für Tirol gegründet (tirol.ORF.at; 6.7.2012)
• Für Tirol: Name ist bereits geschützt (tirol.ORF.at; 18.7.2012)