Piraten: Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Im internen Streit bei der Tiroler Piraten Partei hat die Staatsanwaltschaft Innsbruck jetzt die Ermittlungen gegen den neuen Vorstand eingestellt. Alexander Ofners Vorhaben sei kläglich gescheitert, heißt es vom Vorstand der Piraten Partei.

Der alte Vorstand mit dem Innsbrucker Gemeinderat Alexander Ofer war in einer außerordentlichen Generalversammlung abgewählt worden. Ofer hatte daraufhin Anzeige wegen schweren Betrugs erstattet. Ein Gründungsprotokoll sei gefälscht worden, behauptete der Gemeinderat der Piraten. Beschuldigt wurden dabei Axel Flatter und Irene Labner.

Vorstand: Ofer kläglich gescheitert

Die Staatsanwaltschaft stellte kein strafbares Verhalten fest. Somit sei Alexander Ofers Versuch seine demokratische Abwahl als Piraten-Parteivorstand mit juristischen Mitteln zu bekämpfen kläglich gescheitert, sagt die neue Parteiführung. Eine weitere Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat werde ohnehin ausgeschlossen, betont die Piraten Partei Tirol.

Ofers „diktatorische Art“ wird kritisiert

Die Piraten Partei Tirol fordere jedoch die beiden Exvorstände Ofer und Stemeseder letztmalig nachdrücklich auf, die Parteiunterlagen und Konten unverzüglich dem neu gewählten Vorstand zu übergeben. Zudem werde verlangt, dass Ofer und Stemeseder es unterlassen, sich in der Öffentlichkeit als Piraten Partei Tirol zu bezeichnen. Vor allem weil Ofers Art nicht im Einklang mit Grundprinzipien der Piraten sei, lässt die Piraten Partei Tirol verlauten. „Seine absolutistische, selbstherrliche und diktatorische Art steht absolut nicht im Einklang mit den basisdemokratischen Prinzipien der Piraten“, hieß es in einer Aussendung.

Links:

• Piraten - fast wieder gemeinsam auf Kurs (tirol.ORF.at; 4.6.2012)